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(K)eine Diskussion?

In der vergangenen Stadtratssitzung haben die Reaktionen der Ratskollegen und die Diskussion zu unseren beiden Anträgen gezeigt, wo die Prioritäten liegen. Dem Kulturausschuss und der Kulturpolitik wird mehr Bedeutung und Wichtigkeit beigemessen als einer vernünftigen Finanz- und Haushaltspolitik – diesen Eindruck musste man während der Sitzung gewinnen. Niemand konnte uns vernünftige Argumente liefern, warum der Kulturausschuss im vergangenen Jahr eine besonders gute Arbeit abgeliefert haben und deshalb erhalten bleiben soll. Stattdessen wurde wieder nur eine Verschiebung der Diskussion gefordert. Hofft man vielleicht, dass bis dahin genug Gras über die Theaterkrise gewachsen ist und somit weitere Überlegungen zur Abschaffung des Kulturausschusses nicht mehr nötig sein würden?

Auf komplette Ablehnung unseres Ansinnens stießen wir im Vorfeld nicht, denn unserer Fraktion wurde vereinzelt von politischer Seite insgeheime Zustimmung und Sympathie für die Anträge signalisiert. „Eigentlich habt Ihr ja recht, liebe FDP, aber wir können nicht…“ dürfte es geheißen haben. Was spricht also dagegen, über festgefahrene Strukturen nachzudenken, Fehler einzugestehen und vernünftige Veränderungen herbeizuführen? Ab und zu sollte auf die FDP gehört werden.

Als über unseren zweiten Antrag, nämlich die Einrichtung eines Haushalts- und Finanzausschusses gesprochen wurde, standen plötzlich mehr als 10 Ratskollegen auf, um den Saal zu verlassen. Es wurde laut untereinander geredet, Unruhe machte sich breit und nur noch wenige beteiligten sich an der Diskussion. Welches Signal wird hier gesendet? Beim Thema Finanzen und Kontrolle des Haushaltes muss scheinbar nicht mehr zugehört oder ernsthaft diskutiert werden. Leider ein respektloses und unangemessenes Verhalten.

Katharina Haßler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

2017-02-06T16:44:27+02:00 6. Februar 2017|Fraktion, Rathauszeitung|0 Comments

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