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Bürgerdialog Zebrastreifen

Bis zum 15. Juli hatten die Trierer Bürger die Möglichkeit, bei www.trier-mitgestalten.de ihre Meinung zu dem Erhalt und dem Wegfall der Fußgängerüberwege mitzuteilen. 195 Bürger haben mit 335 Kommentaren von dieser Möglichkeit der Bürgerbeteiligung Gebrauch gemacht.

Wir erinnern uns: 2013 wurde die Straßenverkehrsordnung so geändert, dass die Kommunen in die Pflicht genommen wurden, Fußgängerüberwege auf Beleuchtung, Erkennbarkeit und allgemeine Sicherheit zu überprüfen. In Trier gibt es, verglichen mit anderen deutschen Städten, überdurchschnittlich viele Zebrastreifen. Darunter sind einige, die den neuen Sicherheitsanforderungen nicht mehr gerecht werden. Der Aufschrei war groß, als die Verwaltung ihre Umsetzungspläne vorstellte. Aufgrund des Drucks von politischer Seite wurde den Bürgern mit Hilfe der Bürgerbeteiligung suggeriert, sie könnten online den Wegfall von Zebrastreifen verhindern. Dabei wurde verkannt, dass solche Verwaltungsentscheidungen keine politischen Entscheidungen sind. Die zuständigen Fachleute in den Ämtern wissen, wie die neuen Anforderungen an Zebrastreifen umzusetzen sind, damit die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer erhalten bleibt.

Natürlich ist es wichtig, dass in einem Gemeinwesen der Bürger zu Wort kommt und neue Ideen einbringen können. Doch wurde hier fälschlicherweise von politischer Seite angenommen, durch diese Form der Bürgerbeteiligung könne Verwaltungshandeln gesteuert werden. Die Stadt verwies auf ihrer Homepage explizit auf einen „Bürgerdialog“ und stellte klar, dass die endgültige Entscheidung über den Erhalt oder das Entfernen eines Zebrastreifens bei ihr als Verantwortungsträger liege. Unsere Fraktion stand daher von Anfang an hinter der Stadtverwaltung, in vollem Vertrauen auf ihre Expertise.

Katharina Haßler

2019-02-07T12:24:31+01:00 28. August 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|0 Comments

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