Halbzeit

Nach dem Ende der sitzungsfreien Zeit im Rathaus blicke ich auf die erste Jahreshälfte 2018 zurück. Nachdem wir uns erfolgreich für den Erhalt der Tankstelle Ostallee ausgesprochen hatten, ging für uns die Auseinandersetzung mit den anderen Fraktionen weiter, als die Annahme der Karl-Marx-Statue als „vergiftetes Geschenk” die öffentliche Debatte und die Diskussionen im Stadtrat beherrschte. Wir bleiben weiterhin bei unserer Meinung, dass die Statue nicht hätte angenommen werden sollen. Leider verhallte auch unsere Kritik an den Strukturen des Theaters. Die breite Mehrheit des Stadtrats verschloss sich einer erneuten Diskussion über Verbesserungen im Theater.

Dagegen freute uns besonders die breite Zustimmung zu unserem Antrag der Hundesteuerbefreiung für zwei Jahre für Halter von Tierheimhunden. Dies war für uns ein Herzensanliegen und wichtiges Zeichen für den Tierschutz. Die adäquate finanzielle Ausstattung des Tierheims darf nicht aus den Augen verloren werden.

Nun hat die letzte Phase dieser Legislatur begonnen und so viele Themen bleiben weiterhin aktuell und diskussionswürdig. Kommt der neue Globus-Markt? Wie wird der Flächennutzungsplan verantwortungsvoll und problemlos umgesetzt? Wann werden die Schulen saniert? Können Vorschläge und Anträge der Fraktionen zeitnah von der Verwaltung umgesetzt werden, wie beispielsweise die von uns in der letzten Stadtratssitzung angeregte Fußgängerüberquerung Hauptbahnhof – Gartenfeld?

Im Dezember wird der neue Doppelhaushalt 2019/20 vom Stadtrat verabschiedet. Wir hoffen auf eine solide Finanzpolitik und wünschen uns sehr, dass der Wahlkampf für die Kommunalwahlen 2019 nicht schon jetzt vernünftige und pragmatische Entscheidungen überlagert.

Katharine Haßler

2019-02-07T12:19:52+02:00 14. August 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|0 Comments

Leave A Comment