/, Fraktion, Rathauszeitung/Ein Bürgerentscheid wäre fatal

Ein Bürgerentscheid wäre fatal

Als FDP-Fraktion betrachten wir die Vorgänge rund um das Theater in den vergangenen Jahren mit großer Skepsis. Obwohl wir den Sanierungsbedarf des Theaters anerkennen, betrachten wir die konkreten Sanierungspläne mit Kosten von rund 50 Millionen Euro sehr kritisch. Nun werden zudem auch Stimmen laut, die einen Bürgerentscheid zur Sanierung des Theaters fordern. Das wäre nach unserer Auffassung allerdings ebenfalls der völlig falsche Weg. Ein Bürgerentscheid ist als Beteiligungsinstrument bei einer solch komplexen Frage denkbar ungeeignet.

Ein Bürgerentscheid muss entsprechend der Gemeindeordnung mit einer Frage überschrieben sein, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Wie sollte sie im Falle der Theatersanierung denn lauten? Wie sollten die vielen denkbaren Optionen dort untergebracht werden, ohne dass schon aufgrund der Fragestellung bestimmte Möglichkeiten wegfallen? Wie sollen die vielen offenen Grundsatzfragen in diesem Zusammenhang geklärt werden, wenn diese zwar Grundlage für eine fundierte Entscheidung, aber nicht Teil der eigentlichen Frage sind?

Nein, wir müssen uns klar machen, dass die Frage bei einem solchen Bürgerentscheid schlicht lauten würde, ob das Theater saniert werden soll oder nicht. Und da das Theater ohne eine Sanierung nicht überlebensfähig ist, wäre die ehrliche Frage dann, ob wir in Trier ein Theater wollen oder nicht. Das Ergebnis wäre wohl eine Spaltung unserer Stadt, wie wir sie uns nicht wünschen können. Ja, das Theater ist ein Zuschussgeschäft und ja, es besteht dringender Reformbedarf. Wir sind aber dennoch davon überzeugt, dass wir in Trier ein Theater brauchen. Ein Bürgerentscheid zu diesem Thema würde die Möglichkeiten für Reformen aber eher einengen, statt sie zu vergrößern und kann daher nicht im Sinne derer sein, die unser Theater besser machen wollen.

Tobias Schneider

2019-02-07T11:36:11+00:00 29. Januar 2019|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|0 Comments

Leave A Comment