/Allgemein

Zukunftspolitik?

2018-07-24T17:50:15+00:00 26. Juni 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Mit großer Verwunderung hat die FDP-Fraktion die breite Zustimmung des Stadtrats zur Wiedereinführung der „Rollenden Bürgerversammlung" zur Kenntnis genommen. Der Vorschlag, diese alte Form der Bürgerbeteiligung aus dem Jahre 1991 (!) zu reaktivieren, erscheint uns aus der Zeit gefallen. Heutzutage gibt es bessere, einfachere und kostengünstigere Möglichkeiten, die Bürger in den politischen Prozess einzubeziehen, Informationen weiterzugeben und Transparenz beim Verwaltungshandeln zu schaffen. Wenn die CDU als Partei das Geld hat, interessierte Bürger mit Bussen durch die Stadt zu fahren, kann sie das gerne tun. Wir denken aber, dass diese Busfahrten [...]

Fußgängerquerung am Hauptbahnhof

2018-07-20T11:38:33+00:00 19. Juni 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Die Schaffung einer Querungsmöglichkeit zwischen Trier-Ost und dem Hauptbahnhof ist bereits seit langem eine Forderung verschiedener Fraktionen des Stadtrates. Auf eine Anfrage der FDP-Fraktion am 1. Oktober 2013 zu diesem Thema erklärte die Verwaltung damals, dass diesem Projekt „eine niedrige Priorität eingeräumt wird" und dass man bis dahin „keine konkreten Planungen für eine Querung am Hauptbahnhof durchgeführt" habe. Dennoch hatten zwischenzeitlich im Rahmen des Bürgerhaushaltes und über trier-mitgestalten.de wiederholt Bürger dieses Projekt eingefordert. Für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie wurden dafür bereits 2016 Mittel eingeplant. Konkrete Schritte folgten seither jedoch nicht. [...]

Weiter Ja zu Globus

2018-07-20T11:38:44+00:00 12. Juni 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Die Diskussion über die „Globus"-Ansiedlung hat begonnen, Gegner und Befürworter des Marktes bringen sich in Stellung. Die FDP-Fraktion bewertet das Vorhaben der Firma Globus im Stadtgebiet grundsätzlich positiv. Doch bis der Markt stehen würde, müssen noch einige Hürden genommen werden, wie die Änderung des Bebauungsplans oder die Modifizierung des Einzelhandelskonzepts. Dabei respektieren wir die Kritik der Gegner, denn einige Bedenken, wie beispielsweise ein erhöhtes Verkehrsaufkommen oder eine verschärfte Konkurrenzsituation zwischen den SB-Warenhäusern auf der Westseite der Stadt, sind nicht von der Hand zu weisen. Dennoch sind wir der Meinung, dass [...]

Die Zukunft des Theaters

2018-07-20T11:38:06+00:00 5. Juni 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Wie soll unser Theater in Zukunft aussehen? Diese Frage beschäftigt die Trierer Stadtpolitik nun schon etliche Jahre. Leider wurden Diskussionen hierüber bisher nur sehr zurückhaltend oder aber gar nicht geführt. Eine Strukturdebatte in alle Richtungen wird mit dem Verweis auf das mehrheitliche Bekenntnis des Rates zum Dreispartenhaus abgebügelt. Der damalige, lange ausgehandelte Beschluss zur Gründung einer AöR wird ohne Diskussion von Alternativen ausgesetzt. Eine langfristige Finanzplanung am Theater wird trotz der Krise ausdrücklich abgelehnt und der Kulturausschuss wird abgeschottet und darf seinen für die Verwaltung sicher sehr angenehmen Dornröschenschlaf fortsetzen. [...]

FDP Trier fordert Aufklärung in Sachen Marx-Statue

2017-03-15T20:28:47+00:00 15. März 2017|Allgemein, Fraktion, Pressemitteilungen|

In einem heute online veröffentlichten Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) äußert sich das Generalkonsulat der Volksrepublik China in Sachen Karl-Marx-Statue und beklagt eine “einseitige Berichterstattung” der deutschen Medien. Darin heißt es weiter, dass die Initiative zur Schenkung der Marx-Statue von Vertretern der Stadt Trier ausging, die Stadt jedoch bestreitet diese Darstellung. Der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der Trierer Freien Demokraten, Tobias Schneider, fordert nun genauere Aufklärung von der Stadt. “Die Situation stellt sich immer verworrener dar. Es ist offensichtlich, dass hier eine Seite die Unwahrheit verbreitet. Sofern die Darstellung der [...]

Integrität statt Gemauschel

2017-01-19T13:01:27+00:00 19. Januar 2017|Allgemein, Pressemitteilungen|

Trierer Freidemokraten fordern ein offenes und transparentes Verfahren bei Dezernentensuche Die FDP Trier fordert ein transparentes und vor allem offenes Verfahren bei der Dezernentenwahl. Eine Debatte über den Zuschnitt des Dezernates müsse umfassend in Bezug auf alle Dezernate geführt werden und bietet sich im Zusammenhang mit der ebenfalls bald anstehenden Neubesetzung im Dezernat II an. Harte Kritik äußert Kreisvorsitzender Schneider daran, dass bereits vor der Verabschiedung der Ausschreibung Namen in die Öffentlichkeit gebracht wurden. Die FDP fordert Klarheit von Thomas Albrecht und der schwarz-grünen Koalition. “Wenn wir eines aus der näheren [...]

Schluss mit den Spekulationen

2017-01-17T12:51:49+00:00 17. Januar 2017|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Kaum einen Monat ist es her, da hat der Stadtrat mit deutlicher Mehrheit die Abwahl des Kulturdezernenten Thomas Egger beschlossen. Auch die FDP-Fraktion hatte sich für einen Neuanfang mit einer neuen Person an der Spitze des Dezernates III ausgesprochen, um die verschiedenen Aufgaben, wie etwa die Bewältigung der Krise am Theater und die Suche nach einem Standort für die Hauptfeuerwache, unbelastet anzugehen. Welches Profil ein neuer Dezernent oder eine neue Dezernentin haben sollte ist für die FDP dabei sehr klar. Neben den fachlichen Qualifikationen erwarten wir vor allem die Bereitschaft [...]

FDP Trier fordert Neustart am Theater

2016-10-27T15:30:39+00:00 27. Oktober 2016|Allgemein, Pressemitteilungen|

Trierer Freidemokraten unterstützen Ablösung Sibelius' an der Theaterspitze Seit Monaten brodelt es am Theater. Immer neue Hiobsbotschaften kommen herein und sorgen dafür, dass der ohnehin stark belastete städtische Haushalt noch weitere Kosten in Millionenhöhe zu tragen hat. Zu der bereits seit dem Sommer bekannten Budgetüberschreitung von 1,3 Mio. Euro kommt nun nochmal rund eine Million hinzu. "Man muss sich bewusst machen, dass es sich hierbei um das Geld der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt handelt, die dieses hart erarbeiten mussten und in ihrer Mehrheit gar nicht oder nur selten ins [...]

Schluss mit der Traumtänzerei

2016-09-15T22:36:46+00:00 15. September 2016|Allgemein, Pressemitteilungen|

FDP Trier fordert umfassende Strukturreform am Theater  Laut Medienberichten sollen die Sanierungs- bzw Neubaukosten des Theater Trier laut dem Münchener Planungsbüro theapro zwischen 30 und 60 bzw. bis zu 100 Millionen Euro liegen. „Wenn sich diese Zahlen als wahr herausstellen, kann das Theater Trier den Drei-Sparten Betrieb so nicht mehr fortführen. Die Kosten für Sanierung oder Neubau eines Drei-Sparten-Hauses sind astronomisch hoch.“, konstatiert Tobias Schneider, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der Trierer Liberalen. "Ein Weiter-so unter diesen Belastungen für die Steuerzahler kann und darf es nicht geben."  "Schon seit langem fordern wir, [...]

FDP thematisiert Termin der Bombenentschärfung

2016-06-29T12:34:37+00:00 29. Juni 2016|Allgemein, Fraktion, Pressemitteilungen|

FDP Trier erkundigt sich in einer Anfrage nach der Terminierung der Bombenentschärfung in der Innenstadt Am vergangenen Dienstag (28.6.) informierte die Stadt Trier, gemeinsam mit den zuständigen Ordnungsbehörden, die Öffentlichkeit über den Fund einer 250 Kilo schweren Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg. Diese wurde bei Bauarbeiten in der Neustraße entdeckt. Die Entschärfung des Blindgängers ist für Freitagabend (1.7.) um 21 Uhr angesetzt worden. Zu diesem Zweck werden ab 19 Uhr große Teile der Trierer Altstadt mit ca. 6.000 Anwohnern komplett evakuiert. Einzelhändler und Gastronomen werden aufgefordert, ihre Betriebe ab 18 [...]