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Mehr Realismus bei der Planung

2019-02-07T12:43:53+01:00 6. November 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Derzeit befindet sich der Doppelhaushalt der Stadt Trier für die Jahre 2019 und 2020 zur Vorberatung in den Fachausschüssen. Im Dezernat IV fällt damit der Blick auch wieder auf die Realisierungsgrade bei Bauvorhaben. Im vergangenen Jahr wurde hierzu bei der Verabschiedung des Nachtragshaushalts bereits intensiv diskutiert, weil man damals viele Projekte, die eigentlich schon für 2017 eingeplant waren, nach 2018 verschieben musste. Der Realisierungsrad im Jahr 2017 fiel entsprechend dürftig aus. In der folgenden Diskussion versprach die Verwaltung damals, dass man für 2018 besser planen wolle und man von einem [...]

Die Gesundheitskarte als Erfolg?

2019-02-07T12:41:41+01:00 30. Oktober 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Vor zwei Jahren hat der Stadtrat die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge, Asylbegehrende und Sozialhilfeberechtigte ohne Krankenversicherung beschlossen. Wir enthielten uns damals bei der Abstimmung, weil wir von der Argumentation der Befürworter der Gesundheitskarte nicht vollständig überzeugt waren. Das vorrangige Ziel des Einsatzes dieser eGK sollte Entbürokratisierung und Kostensenkungen im Gesundheitsbereich sein. Wir waren skeptisch, dass dies durch diese Maßnahme erreicht werden könnte, nachdem einige kommunale Spitzenverbände und selbst die Stadtverwaltung vor Kostensteigerungen und mehr Verwaltungsaufwand gewarnt hatten. Damals erschien uns das Vorhaben wie ein Experiment mit ungewissem [...]

Papierlos und smart

2019-02-07T12:39:23+01:00 23. Oktober 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Eine langjährige Forderung der Freien Demokraten im Trierer Stadtrat war die Umsetzung des sogenannten papierlosen Stadtrats. Seit etwas mehr als einem Jahr ist dies nun Realität und macht die Stadtratsarbeit smarter und billiger zugleich. Alle Stadtratsmitglieder können sich seither zwischen der Zusendung sämtlicher notwendiger Sitzungsunterlagen in Papierform und der Nutzung eines IPads mit der Zugangsmöglichkeit zu sämtlichen Unterlagen über die Allris-App entscheiden. Die meisten Stadträte sind bereits auf die digitale Variante umgestiegen. Sie sparen nicht nur im Sinne des Umweltschutzes Papier ein, sondern können mit dem Tablet nun auch jederzeit [...]

Veränderung (nicht) erwünscht?

2019-02-07T12:37:42+01:00 16. Oktober 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

In der letzten Stadtratssitzung wurde wieder über einen größeren Zuschuss zum Exhaus e.V. entschieden. Die breite Mehrheit des Rates stimmte der Verwaltungsvorlage zu. Wir Freien Demokraten konnten leider nicht zustimmen. In unserem Änderungsantrag forderten wir die Rückzahlung des Zuschusses, betrachtet als zinsloses Darlehen, sobald der Verein wieder liquide ist. Leider wurde unser Vorschlag nicht angenommen. Die Jugendarbeit des Exhauses ist wichtig für unsere Stadt, weshalb wir bisher die außerplanmäßigen Zuschüsse mitgetragen haben. Immer in der Hoffnung, die finanzielle Situation würde sich verbessern. Dass aber schon wieder ein größerer Zuschuss nötig [...]

Abendmarkt

2019-02-07T12:35:12+01:00 2. Oktober 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Die Ergebnisse einer Befragung von Bürgern und Marktbeschickern, durchgeführt von der TTM und dem Ordnungsamt, hat ein deutliches Bild der Präferenzen, der Wünsche und der Erwartungen an den Trierer Wochenmarkt ergeben. Der neue Plan, einen Abendmarkt auf dem Hauptmarkt probeweise zu initiieren, begrüßen wir Freien Demokraten natürlich. Nur müssen sich genügend Marktbeschicker finden, welche bereit sind, ihre Ware am Abend inmitten der Stadt anzubieten. Ich befürchte, dass dieses Vorhaben auf dem Hauptmarkt nicht zu dem gewünschten Erfolg führen wird. Bei der Befragung der Marktteilnehmer stand das Parkplatzproblem rund um den [...]

Wir machen Trier digitaler

2019-02-07T12:33:18+01:00 25. September 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Als FDP-Fraktion im Stadtrat setzen wir uns dafür ein, dass Trier den Anschluss an die Entwicklungen der digitalen Welt nicht verpasst. Stadtentwicklung findet heutzutage nämlich in hohem Maße auch digital statt. Der digitale Zugang zu Verwaltungsstrukturen, zum ÖPNV oder anderen Angeboten und Dienstleistungen in der Stadt ist längst zum Standortfaktor geworden. Viele öffentliche Dienstleistungen werden heute bereits digital nachgefragt, das Angebot an entsprechenden Anwendungen hinkt aber häufig noch hinterher. Trier muss also dringend digitaler werden. Die Etablierung des bereits geplanten Digital Hubs kann ein wichtiger Baustein sein. Die Auftaktveranstaltung zu [...]

Wo gehts zum Fluss?

2019-02-07T12:31:34+01:00 18. September 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

In der vergangenen Stadtratssitzung wurde die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept zur Aufwertung und Belebung des Moselufers zu erarbeiten. Dabei soll sich der Fokus der Entwicklung auf den Moselabschnitt Mitte/Gartenfeld richten, nachdem das Zurlaubener Ufer mit Hilfe der Landeszuschüsse zum Hochwasserdeich aufgewertet wurde. Wir denken, die Verantwortung der Konzepterstellung sollte nicht ausschließlich bei der Verwaltung liegen. Vielmehr sollte das weitere Vorgehen in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Verwaltungsfachleuten, Stadtrat, interessierten Investoren und engagierten Bürgern entwickelt werden. Leider hatte unser entsprechender Vorschlag keine Zustimmung gefunden. Meiner Meinung nach sollte zunächst die Infrastruktur des [...]

Wohnungsbau neu denken

2019-02-07T12:29:42+01:00 11. September 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Eine der zentralen sozialen Fragen unserer Zeit ist die Wohnungssituation in den deutschen Städten, auch hier in Trier. Die Mieten steigen rasant und viele Menschen finden kaum noch bezahlbaren Wohnraum. Den Mehrheitsfraktionen im Bundestag und auch im Trierer Stadtrat fallen hierzu nur Lösungen ein, die auf Zwang und Gängelung von Investoren und Immobilienbesitzern setzen. Von der Mietpreisbremse bis zu den verpflichtenden Quoten für sozialen Wohnungsbau hier in Trier predigt man die sozialen Ziele dieser Politik, sorgt in der Realität aber leider zum Teil sogar für eine Verschärfung der Lage. Zu [...]

Vorerst kein City-Manager

2019-02-07T12:27:16+01:00 4. September 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

In vielen deutschen Städten gehört er bereits zum festen Repertoire der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings: der City-Manager. Als Kümmerer für die Innenstadt arbeitet ein City-Manager als Schaltstelle zwischen dem Einzelhandel, der Stadtverwaltung und den Bürgern beziehungsweise Kunden. Dies sorgt für eine Aufwertung der Innenstadt, weil der City-Manager sowohl die Handlungsspielräume der Stadt als auch die Bedürfnisse der Händler und Kunden kennt und hier entsprechend vermitteln kann. Als Freie Demokraten im Stadtrat sind wir davon überzeugt, dass sich auch die Stadt Trier verstärkt als Anbieter von Services für Wirtschaft und Bürger [...]

Bürgerdialog Zebrastreifen

2019-02-07T12:24:31+01:00 28. August 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Bis zum 15. Juli hatten die Trierer Bürger die Möglichkeit, bei www.trier-mitgestalten.de ihre Meinung zu dem Erhalt und dem Wegfall der Fußgängerüberwege mitzuteilen. 195 Bürger haben mit 335 Kommentaren von dieser Möglichkeit der Bürgerbeteiligung Gebrauch gemacht. Wir erinnern uns: 2013 wurde die Straßenverkehrsordnung so geändert, dass die Kommunen in die Pflicht genommen wurden, Fußgängerüberwege auf Beleuchtung, Erkennbarkeit und allgemeine Sicherheit zu überprüfen. In Trier gibt es, verglichen mit anderen deutschen Städten, überdurchschnittlich viele Zebrastreifen. Darunter sind einige, die den neuen Sicherheitsanforderungen nicht mehr gerecht werden. Der Aufschrei war groß, als [...]