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Schließung des Altstadthotels bestätigt Kritik der FDP Trier an Bettensteuer

2018-07-17T16:40:13+00:00 10. Januar 2018|Pressemitteilungen|

Als einzige Fraktion im Trierer Stadtrat hatte sich die FDP im vergangenen Jahr deutlich gegen die Einführung der sogenannten Bettensteuer ausgesprochen und vor negativen Folgen für Tourismus und Hotelgewerbe in Trier gewarnt. Mit dem Bekanntwerden der Schließung des Altstadthotels sieht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, Katharina Haßler, diese Warnungen bestätigt. “Die Einführung der Bettensteuer war sowohl finanzpolitisch als auch vom bürokratischen Aufwand für das Hotelgewerbe und nicht zuletzt für Touristen und Übernachtungsgäste unserer Stadt ein schwerwiegender Fehler, vor dem wir in der Diskussion immer wieder gewarnt haben. Leider waren wir [...]

FDP Trier startet Themenjahr „Free China?“

2017-05-05T15:33:51+00:00 5. Mai 2017|Pressemitteilungen|

Heute in einem Jahr startet zu dessen 200. Geburtstag die Stadt Trier in das Karl-Marx-Jahr. Neben der geplanten Ausstellung wird zu diesem Anlass auch die umstrittene Karl-Marx-Statue als Geschenk der Volksrepublik China präsentiert. Dies nimmt nun die FDP Trier, die dieses Geschenk massiv kritisiert hat, zum Anlass in den kommenden 12 Monaten eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel "Free China?" zu Politik, Kultur und insbesondere zur Menschenrechtssituation in China durchzuführen. “Wir denken, dass das Thema mit einer kurzen Debatte im Stadtrat nicht erledigt sein darf. In der Volksrepublik China werden auch [...]

FDP Trier fordert Aufklärung in Sachen Marx-Statue

2017-03-15T20:28:47+00:00 15. März 2017|Allgemein, Fraktion, Pressemitteilungen|

In einem heute online veröffentlichten Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) äußert sich das Generalkonsulat der Volksrepublik China in Sachen Karl-Marx-Statue und beklagt eine “einseitige Berichterstattung” der deutschen Medien. Darin heißt es weiter, dass die Initiative zur Schenkung der Marx-Statue von Vertretern der Stadt Trier ausging, die Stadt jedoch bestreitet diese Darstellung. Der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der Trierer Freien Demokraten, Tobias Schneider, fordert nun genauere Aufklärung von der Stadt. “Die Situation stellt sich immer verworrener dar. Es ist offensichtlich, dass hier eine Seite die Unwahrheit verbreitet. Sofern die Darstellung der [...]

Integrität statt Gemauschel

2017-01-19T13:01:27+00:00 19. Januar 2017|Allgemein, Pressemitteilungen|

Trierer Freidemokraten fordern ein offenes und transparentes Verfahren bei Dezernentensuche Die FDP Trier fordert ein transparentes und vor allem offenes Verfahren bei der Dezernentenwahl. Eine Debatte über den Zuschnitt des Dezernates müsse umfassend in Bezug auf alle Dezernate geführt werden und bietet sich im Zusammenhang mit der ebenfalls bald anstehenden Neubesetzung im Dezernat II an. Harte Kritik äußert Kreisvorsitzender Schneider daran, dass bereits vor der Verabschiedung der Ausschreibung Namen in die Öffentlichkeit gebracht wurden. Die FDP fordert Klarheit von Thomas Albrecht und der schwarz-grünen Koalition. “Wenn wir eines aus der näheren [...]

FDP Trier fordert Neustart am Theater

2016-10-27T15:30:39+00:00 27. Oktober 2016|Allgemein, Pressemitteilungen|

Trierer Freidemokraten unterstützen Ablösung Sibelius' an der Theaterspitze Seit Monaten brodelt es am Theater. Immer neue Hiobsbotschaften kommen herein und sorgen dafür, dass der ohnehin stark belastete städtische Haushalt noch weitere Kosten in Millionenhöhe zu tragen hat. Zu der bereits seit dem Sommer bekannten Budgetüberschreitung von 1,3 Mio. Euro kommt nun nochmal rund eine Million hinzu. "Man muss sich bewusst machen, dass es sich hierbei um das Geld der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt handelt, die dieses hart erarbeiten mussten und in ihrer Mehrheit gar nicht oder nur selten ins [...]

Schluss mit der Traumtänzerei

2016-09-15T22:36:46+00:00 15. September 2016|Allgemein, Pressemitteilungen|

FDP Trier fordert umfassende Strukturreform am Theater  Laut Medienberichten sollen die Sanierungs- bzw Neubaukosten des Theater Trier laut dem Münchener Planungsbüro theapro zwischen 30 und 60 bzw. bis zu 100 Millionen Euro liegen. „Wenn sich diese Zahlen als wahr herausstellen, kann das Theater Trier den Drei-Sparten Betrieb so nicht mehr fortführen. Die Kosten für Sanierung oder Neubau eines Drei-Sparten-Hauses sind astronomisch hoch.“, konstatiert Tobias Schneider, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der Trierer Liberalen. "Ein Weiter-so unter diesen Belastungen für die Steuerzahler kann und darf es nicht geben."  "Schon seit langem fordern wir, [...]

FDP thematisiert Termin der Bombenentschärfung

2016-06-29T12:34:37+00:00 29. Juni 2016|Allgemein, Fraktion, Pressemitteilungen|

FDP Trier erkundigt sich in einer Anfrage nach der Terminierung der Bombenentschärfung in der Innenstadt Am vergangenen Dienstag (28.6.) informierte die Stadt Trier, gemeinsam mit den zuständigen Ordnungsbehörden, die Öffentlichkeit über den Fund einer 250 Kilo schweren Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg. Diese wurde bei Bauarbeiten in der Neustraße entdeckt. Die Entschärfung des Blindgängers ist für Freitagabend (1.7.) um 21 Uhr angesetzt worden. Zu diesem Zweck werden ab 19 Uhr große Teile der Trierer Altstadt mit ca. 6.000 Anwohnern komplett evakuiert. Einzelhändler und Gastronomen werden aufgefordert, ihre Betriebe ab 18 [...]

„Zu Beginn waren wir nur eine kleine Gruppe motivierter Leute, ohne Geld und ohne Parteiapparat“

2016-06-24T15:36:32+00:00 24. Juni 2016|Allgemein, FDP im Dialog, Parteileben, Pressemitteilungen|

Österreichischer Nationalratsabgeordneter Michael Pock (NEOS) zu Gast bei der FDP Trier Im Rahmen des von der FDP Trier wöchentlich veranstalteten „Liberalen Forum“ war am vergangenen Montag der österreichische Nationalratsabgeordnete der liberalen NEOS, Michael Pock, zu Gast. „Wenige Menschen hatten uns im Vorfeld den Wahlerfolg zugetraut, zu Beginn waren wir nur eine kleine Gruppe motivierter Leute, ohne Geld und ohne Parteiapparat“, berichtet Michael Pock bei den Trierer Liberalen über die Gründerzeit der NEOS, des „Neuen Österreich“. 2013 zogen die NEOS dann überraschend mit neun Abgeordneten in den Nationalrat Österreichs ein. Es [...]

Verantwortungslose Verantwortungsgemeinschaft

2016-04-15T10:19:54+00:00 15. April 2016|Fraktion, Pressemitteilungen|

FDP spricht sich erneut für eine Aufgabe des Standortes der Egbert-Schule aus Seit Jahren debattiert der Stadtrat über die Zukunft der Egbert-Schule, die nach den Wünschen der schwarz-grünen Verantwortungsgemeinschaft nun für rund drei Millionen Euro saniert werden soll. Die Freien Demokraten kritisieren das Vorhaben scharf, denn die Liberalen sehen kostengünstigere Alternativen. "Eine Verteilung der weniger werdenden Schüler aus Egbert auf die Grundschulen Olewig und Ambrosius sowie auf das derzeitig als Ausweichquartier genutzte Gebäude in Kürenz wäre möglich. Schwarz-Grün handelt mit dem Beharren auf Erhalt des Standortes in höchstem Maße verantwortungslos [...]

Katharina Hassler rückt in den Stadtrat nach

2015-06-02T09:26:48+00:00 2. Juni 2015|Allgemein, Fraktion, Pressemitteilungen|

FDP regelt die Nachfolge für das verstorbene Ratsmitglied Martin Neuffer Vor zwei Wochen verstarb völlig überraschend das FDP-Stadtratsmitglied Martin Neuffer. Nun haben sich die Freien Demokraten mit der Nachfolge beschäftigt. Gemäß Wahlergebnis der Trierer Stadtratswahl von 2014 würde der Bausachverständige Wolfgang Schaab in den Rat nachrücken. Auf ausdrücklichen Wunsch von Schaab wird dieser aber aus beruflichen Gründen auf das Mandat verzichten, sodass der Ratssitz an die 32-jährige Angestellte Katharina Hassler fallen wird. "Aufgrund meiner umfangreichen Tätigkeit als öffentlich bestellter Bausachverständiger kann ich zur Zeit leider den mit einem Ratsmandat verbundenen [...]