Rathauszeitung Archive

Unsere Haltung

Daniel Leiders 2019-02-07T12:13:23+01:00 5. Februar 2019|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Es ist nicht einfach, eine andere Meinung als die überwiegende Mehrheit zu haben. Aber in einer Demokratie sollten abweichende Meinungen respektiert werden, solange sie sich auf Sachargumente berufen. Unsere Ablehnung der Vorlage zur Theatersanierung begründet sich auf unserer jahrelange Kritik an den Strukturen des Theaters und der nicht gegebenen Wirtschaftlichkeit. Solange von der Stadtverwaltung kein tragfähiges Finanzierungs- und Zukunftskonzept des Theaters vorgelegt wird, können wir nicht guten Gewissens einer Sanierung in dieser Größenordnung zustimmen. Dabei möchten wir nochmal ausdrücklich betonen, dass wir hinter dem Erhalt des Theaters stehen und den [...]

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Ein Bürgerentscheid wäre fatal

Daniel Leiders 2019-02-07T11:36:11+01:00 29. Januar 2019|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Als FDP-Fraktion betrachten wir die Vorgänge rund um das Theater in den vergangenen Jahren mit großer Skepsis. Obwohl wir den Sanierungsbedarf des Theaters anerkennen, betrachten wir die konkreten Sanierungspläne mit Kosten von rund 50 Millionen Euro sehr kritisch. Nun werden zudem auch Stimmen laut, die einen Bürgerentscheid zur Sanierung des Theaters fordern. Das wäre nach unserer Auffassung allerdings ebenfalls der völlig falsche Weg. Ein Bürgerentscheid ist als Beteiligungsinstrument bei einer solch komplexen Frage denkbar ungeeignet. Ein Bürgerentscheid muss entsprechend der Gemeindeordnung mit einer Frage überschrieben sein, die mit Ja oder [...]

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Eine App für Trier

Daniel Leiders 2019-02-07T12:11:14+01:00 22. Januar 2019|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Als Freie Demokraten im Trierer Stadtrat setzen wir uns für eine konsequente Nutzung der Chancen der Digitalisierung in unserer Stadt ein. Ein wichtiger Schritt in dieser Hinsicht ist aus unserer Sicht auch die zeitnahe Bereitstellung einer App für die Stadt Trier. Die Bürger besitzen in der Regel ein Smartphone oder ein Tablet und sind es gewohnt, ihren Alltag mit Hilfe dieser mobilen Geräte zu organisieren und zu gestalten. Von einer bürger- und serviceorientierten Verwaltung darf man also erwarten, dass sie die Menschen dort abholt, wo sie sich ohnehin bewegen. Eine [...]

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Zur Ehrenrettung des E-Busses

Daniel Leiders 2019-02-07T12:06:42+01:00 15. Januar 2019|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

In den letzten Tagen hat es Trier mal wieder mit einer peinlichen Aktion in die überregionalen Medien geschafft. Leidtragende sind diesmal die Stadtwerke und einer ihrer beiden nagelneuen Elektrobusse. Nachdem es zuvor bereits Verzögerungen bei der Auslieferung gab, nun das nächste Unglück: Ein Bus steht nur zwei Wochen nach der Inbetriebnahme bereits still. Wenn die Heizung läuft, gibt es Probleme mit den Batteriezellen und der Software. Nun wartet man auf Support vom Hersteller. Die Nachricht, dass der erste Elektrobus in Rheinland-Pfalz bereits nach zwei Wochen schlapp macht, verbreitet sich natürlich [...]

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Zukunftswünsche

Daniel Leiders 2019-02-07T11:56:21+01:00 28. Dezember 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Das Jahr 2018 geht zu Ende und wir wollen optimistisch in die Zukunft schauen. Wir Freien Demokraten wünschen uns für das neue Jahr, dass der alte und der neue Stadtrat den Mut und die Visionen hat, vernünftige, unideologische und zukunftsgerichtete Entscheidungen mit dem richtigen Maß zu treffen. Viele große Themen werden auch im neuen Jahr unsere Stadt und den neu gewählten Rat beschäftigen. Wir müssen neu denken beim Thema Mobilität, statt an alten Konzepten von vor zehn Jahren festzuhalten. Wir müssen neu denken beim Thema bürgerfreundliche Online-Verwaltung sowie der Digitalisierung [...]

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48 Millionen fürs Theater

Daniel Leiders 2019-02-07T11:53:35+01:00 18. Dezember 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

48 Millionen Euro – so viel soll nun also die Sanierung des maroden Trierer Theaters kosten. Im Rathaus geht man von einer noch nicht bestätigten Förderung durch das Land in Höhe von rund 25 bis 30 Millionen Euro aus. Der Rest bliebe an der Stadt hängen und müsste im Laufe der Bauzeit gezahlt werden. 20 bis 25 Millionen Euro werden also von den Triererinnen und Trierern aufgebracht werden müssen. Bereits im aktuellen Haushalt wurden zum Zwecke der Konsolidierung die Grund- und die Gewerbesteuer erhöht. Es ist kaum vorstellbar, wie die [...]

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Ausgleichende Verkehrspolitik

Daniel Leiders 2019-02-07T11:47:29+01:00 11. Dezember 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Als leidenschaftliche Fahrradfahrerin freue ich mich über die jüngsten Verbesserungen für den Radverkehr, wie etwa durch die Piktogramme oder die Fahrradgarage am Hauptbahnhof. Doch leider nehme ich zugleich eine Verschärfung der Diskussion über die richtige Verkehrspolitik wahr. In den (sozialen) Medien kann man eine ideologisch aufgeladene Debatte zwischen Autofahrern und Fahrradfahrern beobachten, in der es nicht gelingt, Kompromisse herzustellen, sondern eher die Gräben zwischen den Lagern zu vertiefen. Dabei ist es nicht hilfreich, wenn täglich auf Triers Straßen oftmals keine Rücksicht aufeinander genommen wird, da einige Verkehrsteilnehmer, sei es zu [...]

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Steuerehöhungen statt Sparanstrengungen

Daniel Leiders 2019-02-07T11:44:59+01:00 4. Dezember 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

In der übernächsten Woche stimmt der Stadtrat über den Doppelhaushalt der Stadt für die Jahre 2019 und 2020 ab. Nach den Haushaltsberatungen im Steuerungsausschuss ist nun auch klar, welche Einstellung die Haushaltspolitik der nächsten Jahre prägen soll. Unsere hochverschuldete Stadt wird auch in den kommenden beiden Jahren weiter Schulden machen. Zwar sind die Bemühungen in Teilen der Verwaltung um eine Konsolidierung unverkennbar, auf den Stadtrat hat diese Haltung aber bislang nicht übergegriffen. Es ist bezeichnend, dass es zwar viele Anträge der größten Stadtratsfraktionen bei den Haushaltsberatungen gab, dass es aber [...]

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Pflegenotstand in Trier

Daniel Leiders 2019-02-07T11:40:18+01:00 20. November 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Vor wenigen Tagen wurden auch wir Mitglieder des Stadtrates von der Mitteilung überrascht, dass im Mutterhaus bereits seit fast einem Jahr ein Aufnahmestopp für Kinder mit Krebserkrankungen herrscht und man nun entschieden hat die Kinderkrebsstation komplett zu schließen. Eine Nachricht, die viele Menschen schockiert hat. Neben dem Schicksalsschlag mit der Krebserkrankung eines Kindes umgehen zu müssen, bedeutet diese Entscheidung nun zusätzlich, dass betroffene Familien bis nach Homburg fahren müssen, um sich um ihr schwer krankes Kind kümmern zu können. Ein Begriff, der bereits seit langem durch die Medien geistert, dabei [...]

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Mehr Realismus bei der Planung

Daniel Leiders 2019-02-07T12:43:53+01:00 6. November 2018|Allgemein, Fraktion, Rathauszeitung|

Derzeit befindet sich der Doppelhaushalt der Stadt Trier für die Jahre 2019 und 2020 zur Vorberatung in den Fachausschüssen. Im Dezernat IV fällt damit der Blick auch wieder auf die Realisierungsgrade bei Bauvorhaben. Im vergangenen Jahr wurde hierzu bei der Verabschiedung des Nachtragshaushalts bereits intensiv diskutiert, weil man damals viele Projekte, die eigentlich schon für 2017 eingeplant waren, nach 2018 verschieben musste. Der Realisierungsrad im Jahr 2017 fiel entsprechend dürftig aus. In der folgenden Diskussion versprach die Verwaltung damals, dass man für 2018 besser planen wolle und man von einem [...]

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